Finanzausschuss am 19. Mai: Beratung über Straßenbaubeiträge

Am Donnerstag, den 19. Mai 2011, 19:30, findet in der Amtsverwaltung Kattendorf (Sitzungszimmer) die 8. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses statt.

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.  Mitteilungen der Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung

03.  Prüfung der Jahresrechnung 2010

04.  Straßenbaubeitragssatzung

05.  Fragen der Ausschussmitglieder

06. Einwohnerfragestunde

Zu TOP 03: Die Prüfung der Jahresrechnung ist offensichtlich der Grund für die Verlegung der Sitzung nach Kattendorf. Begründet wird dies gerne mit der Notwendigkeit, kurzfristig weitere Akten griffbereit zu haben – was ich jedoch aus Erfahrung für wenig stichhaltig halte. Mir wäre es wesentlich lieber gewesen, die wichtige und für alle Grundstückseigentümer relevante Beratung über die Straßenbaubeiträge in unserem Gemeindehaus durchzuführen, um mehr Zuhörern das Kommen schmackhaft zu machen.

Zu TOP 04: Wie am 17. Januar hier berichtet, hat die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, Straßenbaubeiträge in Oersdorf einzuführen und eine entsprechende Satzung zu erlassen. Am 14. April hat ein Arbeitstreffen der Mitglieder von Finanzausschuss und Gemeindevertretung stattgefunden, bei dem wir den Satzungsentwurf der Verwaltung diskutiert haben. Es gelang uns dabei, über die Höhe der von den Anliegern zu zahlenden Umlagesätze Einigkeit mit den übrigen Fraktionen zu erzielen; das Engagement der AWOe-Vertreter für das recht komplexe Thema “Straßenbaubeiträge” empfand ich an diesem Abend aber als unangemessen dürftig. Den Ergebnissen möchte ich hier noch nicht vorgreifen, sondern erst die Abstimmung am Donnerstag abwarten – in den Tagen danach liefern wir dann hier auf der OeWV-Website Erläuterungen zur Satzung nach.