Das Protokoll der Einwohnerversammlung am 28. Mai
Rund 60 Oersdorferinnen und Oersdorfer kamen am 28. Mai zur Einwohnerversammlung ins Gemeindehaus. Sie wurden vom Bürgermeister über die derzeitigen Möglichkeiten der Internetverbindungen im Ort informiert. Über verschiedene Anbieter können Verbindungsgeschwindigkeiten 6-16 Mbit/s über die Telefonleitung erreicht werden. Im Ortskern um den Glasfaser/Kupfer-Verteilpunkt der Telekom bis 50 Mbit/s und über den Kabelanschluss bei Kabel Deutschland 50-100 Mbit/s. Viele Haushalte verfügen über einen Kabelhausanschluss, das Kabelnetz liegt in fast allen Strassen mit der Möglichkeit dort einen Anschluss herstellen zu lassen. Die LTE-Funkanbindung ermöglicht 20 Mbit/s.
Die Bürger sollten alle Angebote und Möglichkeiten für ihren speziellen Anschluss bei den Anbietern anfragen.
Die in den Nachbargemeinden derzeit stattfindende Erkundung des Bürgerinteresses an Glasfaseranschlüssen bis in die Haushalte (benötigte Anschlussquote je Gemeinde 40%) durch die Firma Deutsche Glasfaser könnte in Oersdorf in 2016 erfolgen. Vorbereitende Gespräche dazu finden im Herbst 2015 statt.
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Was in der Dorfstraße 5 geschieht
Das Protokoll der Einwohnerversammlung am 28. Mai
Auf besonderes Interesse stießen die Informationen des Bürgermeisters über den Kauf des Grundstücks neben dem Gemeindehaus durch die Gemeinde, verbunden mit der Aufforderung an die anwesenden Bürger, hier Vorschläge für die Nutzung von Grundstück und Gebäude zu machen. Die Gemeinde hat hier die einmalige Möglichkeit ergriffen, direkt neben dem Gemeindehaus im Bereich der Dorfmitte das ortsbildprägende, ehemalige Bauernhaus zu erwerben. Es ist im Straßenlauf der Dorfstraße im Zusammenhang mit dem alten Schulhaus und dem Strohdachhaus zu sehen und kann so für die nächsten Jahrzehnte für Zwecke der Gemeinde gesichert werden.Die Vorschläge der Oersdorfer Bürger werden in der nächsten öffentlichen Sitzung des zuständigen Ausschusses beraten.
Das wollen die Oersdorfer Bürger
Räumlichkeiten für eine KiTa. Oersdorf soll die KiTa nicht selber betreiben, sondern könnte die Räumlichkeiten einem Träger, z.B. aus Kaltenkirchen, vermieten. Eventuell Ankopplung an den Waldkindergarten (für Tage mit schlechtem Wetter).
Verlagerung der Wohnung aus dem Gemeindehaus in die Dorfstraße Nr. 5, dafür Nutzung der alten Wohnung als Stauraum.
Einrichtung von zwei barrierefreien Wohnungen im Erdgeschoss für Oersdorfer Bürgerinnen und Bürger, die ihr Haus nicht mehr selbst bewirtschaften können, und Wohnungen für junge Oersdorfer Bürgerinnen und Bürger.
Hinweis von Architekt Hermann Wedig, dass seiner Wahrnehmung nach in allen Dörfern der Umgebung kleine und vermietbare Wohnungen fehlen; interessant sei also eine Planung, die eine mehrfache Nutzung zulasse.
Flüchtlingen eine Heimat geben. Hierzu wird am längsten diskutiert.Viele Fragen gibt es, auch zu möglichen Verpflichtungen von Gemeinden, Flüchtlinge aufzunehmen.
Bürgermeister Kebschull erläutert, dass es keine Verpflichtung für einzelne Gemeinden gebe, Flüchtlinge aufzunehmen. Den Ämtern würden Kontingente zugewiesen, die im Rahmen der Möglichkeiten gemäß Rückmeldungen aus den Gemeinden unterzubringen seien.
Auch müssten Gemeinden, die keine Flüchtlinge aufnehmen, keine Ersatzzahlungen leisten. Wenn Oersdorf Flüchtlinge aufnehmen würde, würden die Mietkosten durch das Land bzw. den Bund getragen.
Für ein Dorf der Größe Oersdorfs käme die Unterbringung von 5 – 7 Flüchtlingen in Frage.
In jedem Fall wäre eine Nutzung der Immobilie als Wohnraum für Flüchtlinge nur temporär, grundsätzlich müsse die Gemeinde bei den Planungen zur Nutzung der Immobilie langfristig denken.
Ergebnis der Bundestagswahl in Oersdorf
Wie üblich wollen wir hier auch heute das Auszählungsergebnis aus Oersdorf veröffentlichen; für das Gesamtbild bieten sich andere Nachrichtenquellen an.
Alle Ergebnisse aus dem Kreis Segeberg auf der Website des Kreises: http://kreis-se.info/wahlen/Bundestagswahl/2013/Erststimmen/interaktiv/index.html
Bei den Erststimmen sieht das Ergebnis folgendermaßen aus:
Gero Storjohann (CDU) – 48,3 %
Franz Thönnes (SPD) – 37,3 %
Peter Stoltenberg (Grüne) – 3,9 %
Klaus-Peter Eberhard (FDP) – 2,4 %
Jörg-Michael Nobis (AfD) – 4,9 %
Nicht enthalten in den obigen Zahlen sind die 111 Oersdorfer Briefwähler, die zentral für das Amt gesammelt und ausgezählt werden. Mit diesen sind 695 Wahlberechtigten 603 zur Wahl gegangen (86,8 %). Zwei Stimmen davon waren ungültig.
Feuerwehrkartell: Magere 2.000 € für Oersdorf
Seit gut zwei Jahren wissen wir, dass auch Oersdorf beim Erwerb eines Löschfahrzeuges LF 10/6 von der Firma Schlingmann im Jahr 2003 durch ein Kartell mehrerer Herstellerfirmen geschädigt wurde. Seitdem ringen Gemeindeverbände und Hersteller um Entschädigungszahlungen für die betroffenen Gemeinden. Mittlerweile konnte eine Einigung erzielt werden: Die Firmen zahlen knapp 7 Mio € in einen Fonds, aus dem alle betroffenen Kommunen entschädigt werden. Klingt viel, aber am Ende bleiben pro Fahrzeug nur zwischen 1.600 und 2.200 € übrig – das wäre dann etwa 1% der Auftragssumme… Als Alternative bliebe der Gemeinde lediglich der Versuch, vor Gericht einen Schadenersatz von der Firma Schlingmann durchzusetzen. Die Entscheidung darüber wird demnächst der neue Finanzausschuss treffen.
Einwohnerversammlung am 18. April
Der Bürgermeister hat unserem Drängen nachgegeben und die Oersdorferinnen und Oersdorfer zu einer Einwohnerversammlung eingeladen. Die Versammlung findet am Donnerstag, 18. April 2013 um 20:00 Uhr im Gemeindehaus statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen, die die OeWV eingebracht hatte: die Einführung der wiederkehrenden Straßenbaubeiträge und eine Diskussion über den im vergangenen Winter alles andere als zufriedenstellenden Winterdienst. Auf Wunsch einer Mehrheit der Anwesenden können weitere Themen behandelt werden.
Der Ablauf einer Einwohnerversammlung ist in § 16b der Gemeindeordnung sowie in der § 7 unserer Hauptsatzung geregelt.
„Die AWOe könnte sogar einen Schäferhund auf die Liste setzen – der würde auch gewählt.“
Unsere “kleine Große Koalition” aus CDU und SPD ist offensichtlich eine echte Rarität. So sehr zumindest, dass die Lübecker Nachrichten einen Redakteur für ein Treffen mit den Gemeindevertretern Jürgen Schacht und Sven Heller auf den Weg nach Oersdorf geschickt haben. Der daraus entstandene und recht unterhaltsame Artikel kann online gelesen werden:
http://www.ln-online.de/lokales/segeberg/3539958/das-cdu-spd-unikum-von-oersdorf
Eine sachliche Korrektur muss ich allerdings anbringen: Den zweiten stellvertretenden Bürgermeister stellt nicht wie zu lesen die OeWV, sondern mit Hans-Hermann Gravert die AWOe-Fraktion, der er gemäß Zuteilungsverfahren auch zustand.
Ergebnis der Landtagswahl in Oersdorf
Schleswig-Holstein hat am gestrigen Tag einen neuen Landtag gewählt. Das Gesamtergebnis finden Sie auf vielen Nachrichtenseiten oder auch beim Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein. Oersdorf war diesmal Teil des Wahlkreises 28 (Norderstedt); das Wahlkreisergebnis können Sie ebenfalls dort einsehen. Den Wahlkreis direkt gewonnen hat mit 37,6 % der Erststimmen Katja Rathje-Hoffmann für die CDU.
Kürzung der Bürgermeisterentschädigung
Eigentlich sollte es kein großes Thema sein: Bei knapper Haushaltslage tragen alle zur Konsolidierung bei: Oersdorfer Vereine bekommen weniger Zuschuss, Hundebesitzer zahlen höhere Steuern, Grundstückseigentümer Straßenreinigungsgebühren – und der Bürgermeister bekommt aufgrund veränderter Situation eine geringere Aufwandsentschädigung. Nachdem nun aber die Segeberger Zeitung sich kürzlich damit beschäftigt hat, müssen wir der Sachlichkeit halber noch ein paar Erläuterungen und Korrekturen anbringen. Folgende Fragen haben Sie sich vielleicht dazu gestellt, die wir hier beantworten wollen:
Hochspannungsleitung wird aufgerüstet – was heißt das für Oersdorf?
Es dürfte sich herumgesprochen haben: Die durch Oersdorf verlaufende 220-kV-Hochspannungsleitung mit Baujahr 1961 soll bis zum Jahr 2017 auf 380 kV “aufgerüstet” werden. Grund dafür ist die Notwendigkeit, die stetig steigende Menge an Windenergie, die in Schleswig-Holstein erzeugt wird nach Süden abzutransportieren. Die diesbezüglichen Planungen für die Leitung von Audorf (Rendsburg) nach Hamburg-Nord stellte der Eigentümer, die Firma TenneT TSO, in Oersdorf auf einer gut besuchten Einwohnerversammlung am 9. November 2011 vor.