Entlang des Schulwaldes am Sandberg ist mittlerweile der erste Gehwegabschnitt mit neuem Pflasterbelag grundsaniert worden. Das hätte eigentlich bereits im vergangenen Jahr passieren sollen; nach der Auftragsvergabe kam es allerdings zu Unstimmigkeiten mit dem Auftragnehmer, der zunächst von der Verlegung in der von der Gemeinde gewünschten Verlegeart abriet. Nach dem Verlegen mehrerer Probeflächen konnten wir dann vor einigen Wochen endlich eine Einigung erzielen, der vielbenutzte Schulweg ist jetzt wie ursprünglich geplant mit dem neuen “Standardpflasterstein” der Gemeinde im Diagonalverband gepflastert und auf eine Breite von 1,80 m erweitert worden.

Das Geld für die Arbeiten stammt noch aus dem Haushalt 2009. Für das Jahr 2010 ist erneut ein Betrag von 20.000 € für die Sanierung eines nächsten Abschnitts vorhanden – vor der Vergabe des nächsten Teilstück ist allerdings noch eine Hürde zu nehmen: Gemäß Weisung des Landesinnenministeriums vom Oktober 2009 sind die Gemeinden verpflichtet, die Kosten für solche Straßensanierungsmaßnahmen zumindest teilweise über sogenannte Straßenausbaubeiträge von den begünstigten Anliegern erstatten zu lassen. Da Oersdorf keine aktuell anwendbare Ausbaubeitragssatzung besitzt, wird die Gemeinde sich damit vor der Auswahl eines nächsten Sanierungsabschnittes beschäftigen.

Da die Erhebung solcher Beiträge von den Betroffenen oftmals (und verständlicherweise) als ungerecht empfunden wird, hätte die OeWV das Thema gerne vermieden und den Gehwegunterhalt aus Steuern finanziert – wie oben erläutert sind wir jedoch dazu gezwungen, eine solche Satzung aufzustellen und auch anzuwenden. Wir werden allerdings versuchen, die Satzung so gerecht und nachvollziehbar wie möglich zu gestalten. Die Beratung des Themas wird Sache des Finanzausschusses sein, halten Sie also Ausschau nach den nächsten Sitzungsterminen und informieren sich aus erster Hand.