Dez
20
Unmut über Amtsführung des Bürgermeisters
Markus Kohrt, 20.Dezember 2008 | Beitrag kommentieren
Auf Antrag der OeWV zusammen mit der CDU/SPD-Fraktion diskutierte die Gemeindevertretung am 11. Dezember in öffentlicher Sitzung über die Amtsführung von Bürgermeister Mündlein (AWOe).
Vor allem im Bereich „Kommunikation“ hatte es ja in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten gegeben. Die Tatsache, dass der Bürgermeister zwei anders [...]
Dez
12
Bürgerbeteiligung nicht erwünscht?
Markus Kohrt, 12.Dezember 2008 | 1 Kommentar
Weil auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung der Fraktionssprecher der AWOe in Frage stellte, dass die Veröffentlichung unseres (in öffentlicher Sitzung beratenen) Haushaltsentwurfes auf dieser website rechtens sei, möchte ich hierzu das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein zitieren:
§ 4 Informationsfreiheit
Jede natürliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen.
Gegenfrage: [...]
Dez
7
Gemeindehaushalt 2009: Oersdorf lebt von der Substanz
Markus Kohrt, 7.Dezember 2008 | Beitrag kommentieren
In der Sitzungsankündigung hatte ich es bereits erwähnt – der Gemeindehaushalt 2009 stellt uns vor einige Probleme, die durchaus struktureller Natur sind und nicht nur aufgrund von Einmaleffekten bestehen. Zu nennen ist hier der Ausfall eines wichtigen Gewerbesteuerzahlers, der mit etwa 70.000 € zu Buche schlägt und der Zwang, zukünftig jährlich eine Abschreibungsrücklage für Wasser- [...]