Tagesordnung:

01. Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

03. Ausschreibung der Grünflächenpflege ab 2011

04. Pflege von Gräben und Knicks

05. Haushaltsplanung Wegebau und Umweltschutz 2011

06. Zusätzliche Straßenleuchte an der Einmündung Flassenswisch (Ergebnis Kostenschätzung)

07. Widmung von Gemeindestraßen

08. Fragen der Ausschussmitglieder

09. Einwohnerfragestunde

Kürzlich haben wir mit Schrecken vom geplanten Bau einer überdimensionalen Wohnanlage am Dorfplatz gelesen. Wir waren fassungslos. Wie kann man nur auf die Idee kommen, in einer Gemeinde unserer Größenordnung mit einer typischen Einzelhausbebauung ein derartiges Projekt umsetzen zu wollen?

Was für einen Sinn hat dieses Unterfangen? Welcher Nutzen oder welche Vorteile sollen von diesem Projekt für die Gesamtheit der Oersdorfer ausgehen? Bis jetzt können wir – ebenso wie etliche andere – nur Risiken und Nachteile erkennen. Das geplante Bauwerk…

- ist für einen Ort unserer Größenordnung aufgrund seiner Ausmaße vollkommen überdimensioniert.

- fügt sich weder baulich noch optisch in die Einzelhausbebauung und Landschaftsgestaltung ein.

- würde das Verkehrs-, Besucher- und Parkaufkommen rund um den Neubau und im ganzen Ort erheblich und nicht kalkulierbar anwachsen lassen.

- würde die Infrastruktur der Gemeinde über Gebühr belasten und dadurch Folgekosten für die Gemeinde in nicht überschaubarer Höhe verursachen.

- wird die Einwohnerstruktur und Wohnkultur einseitig und nachhaltig verändern.

- setzt einseitig Prioritäten zugunsten eines Teils der Einwohner, lässt aber mögliche andere Einwohnerinteressen offensichtlich außer Acht.

Deshalb möchten wir die Mitglieder der Oersdorfer Wählervereinigung dringend bitten, sich unserer Sorgen anzunehmen, sich den Fragen zu stellen und dazu beizutragen, dass von diesem monströsen Bauwerk Abstand genommen wird oder dass unter Einbeziehung und Würdigung der Bürgerinteressen nach adäquaten Lösungen gesucht wird.

Um nicht missverstanden zu werden: Altengerechtes und betreutes Wohnen in Oersdorf ist ein ehrenvoller Ansatz. Aber hat man neben der Vielzahl essentieller Fragen, wie zum Beispiel…

- Wurde eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellt, aus der sich die Rechtfertigung für ein derartiges Großprojekt ableiten lässt?

- Wurden Altersstrukturen, Bevölkerungsdichte und Entwicklungen zur Einwohnerzahl ermittelt und in die Planungen einbezogen?

- Wurden unter Beachtung dieser Datetn Analysen zum tatsächlichen und künftigen Bedarf erstellt?

- Wurde beachtet, dass sich der Trend – gerade im ländlichen Bereich – nachweislich eher in Richtung des altengerechten Wohnens in den eigenen vier Wänden entwickelt?

- Ist es belegt, dass allein die Oersdorfer Senioren den überdimensionierten Bau füllen werden?

- Wenn nein, für wen soll er dann gebaut werden?

- Woher stammt die Motivation und welche Personen bzw. Institutionen haben ein Interesse daran, dass dieses Bauwerk ausgerechnet in Oersdorf errichtet werden soll?

- Ist nachhaltig geprüft worden und kann sichergestellt werden, dass durch dieses Projekt weder der Gemeinde noch in der Folge den Oersdorfer Bürgern Abgaben und Beitragssteigerungen entstehen?

- Wer hat eigentlich wann dieses Projekt angeschoben und auf den Weg gebracht?

…einmal daran gedacht, die Oersdorfer Einwohner  ernsthaft in die Entscheidungsfindung einzubinden; sie zu fragen, wie sie zu einem derartigen Projekt stehen? Schließlich geht es nicht nur um einige Einzelinteressen, sondern um die aller Bürgerinnen und Bürger, von Jung und Alt, Groß und Klein, Mann und Frau, arm bis reich.

Hiermit wollen wir Sie von der OeWV, die Sie dem Projekt zumindest kritisch gegenüber zu stehen scheinen ermutigen, dazu beizutragen, dass die Interessen aller Bürger berücksichtigt werden.

Im Übrigen sollte gemeinsam mit und vor allem für alle Oersdorfer Bürger geprüft werden, wie das vorhandene Grundstück kostengünstig für eine attaktive Gestaltung der Dorfmitte genutzt werden kann, bevor mit zweifelhaften Grundstücksgeschäften der Oersdorfer Ortskern zum Zentrum altengerechten Wohnens für das gesamte Umland ausgebaut wird. Auch ohne zusätzliche Einnahmen aus Grundstücksverkäufen ließe sich sicher eine Dorfmitte gestalten, die das Gemeindehaus, die Feuerwehr, die umliegenden Gebäude usw. harmonisch miteinander verbindet.

Abschließend soll auf Grundsätzliches aufmerksam gemacht werden: Die Gemeindevertreter wurden gewählt, als den Wählern von derartigen Großprojekten nicht bekannt war, also niemand wissen konnte, wie sich die jeweilige Fraktion dazu stellt. Für die Umsetzung von Großprojekten der in Rede stehenden Art fehlt den Gemeindevertretern sowie dem Bürgermeister aus unserer Sicht deshalb die erforderliche Legitimation. Es erscheint aus unserer Sicht weder demokratisch sauber noch politisch anständig und den Wählern gegenüber unseriös, wenn die Bürgerinnen und Bürger von der Entscheidungsfindung über ein Projekt dieser Größenordnung praktisch ausgeschlossen werden.

Wir gewinnen immer mehr den Eindruck, dass sich das Handeln der Gemeindevertretung zunehmend an der Interessenbefriedigung einzelner Personen oder Institutionen orientiert. Ein Trend, dem sich hoffentlich die Oersdorfer Wählervereinigung kritisch entgegenstellt.

Geht es nach dem Willen der AWOe um Bürgermeister Mündlein, soll auf dem derzeit brachliegenden Grundstück in der Dorfmitte ein Wohnblock mit 31 Wohnungen entstehen. Dazu soll die Gemeinde das Grundstück an den Bauverein Kaltenkirchen verkaufen, der dann das Gebäude errichten und vor allem an Senioren vermieten würde. 

Einen entsprechenden Entwurf präsentierten AWOe und Bauverein auf einer Bauausschusssitzung am 6. Mai. Aus dem Publikum kamen dabei zahlreiche kritische Nachfragen zum Ausmaß der Bebauung sowie zu Art und Umfang des Konzeptes „Betreutes Wohnen“. Eine 24-stündige Betreuung im Gebäude ist dabei nicht vorgesehen, sondern lediglich Sprechzeiten in dafür vorgesehenem Büroraum und eine in den Wohnungen installierte Notrufanlage der Pflegediakonie in Kaltenkirchen, die kostenpflichtig vom Mieter hinzugebucht werden müsste.

Zudem ist das Projekt so gar nicht auf die Bedürfnisse Oersdorfs hin geplant – nach Fertigstellung könnten in kürzester Zeit etwa 50 Bewohner einziehen, zum größten Teil im Seniorenalter. Es wäre also mit einem schlagartigen Bevölkerungszuwachs in Oersdorf um ca. 5-6% zu rechnen, mit entsprechenden Folgekosten für die Infrastruktur (so wurde vom Bauverein schon der Wunsch nach Anbindung an den Kaltenkirchener Stadtbus laut, was für die Gemeinde jährlich mit 15-20.000 € zu Buche schlagen würde).

Das Gebäude sprengt jeglichen Rahmen dorftypischer Architektur deutlich: Dreigeschossig, ca. 800 m² Grundfläche, mit einer Firsthöhe von gut 10,50 m (das sind zwei Meter mehr als die bisher das Grundstück prägende Feuerwehr) – es würde ein massiver Riegel entstehen, der keinerlei Rücksicht auf umliegende Bebauung oder die Gestaltung des Dorfplatzes nimmt.

Die OeWV lehnt es folgerichtig ab, alleine wegen eines kurzfristigen Profits aus dem Grundstücksverkauf eine für Oersdorf völlig überdimensionierte Bebauung auf dem Dorfplatz zuzulassen. Wir sind gerne bereit, über die Nutzung des Dorfmitte-Grundstücks mit seniorengerechtem Wohnen zu reden. Aber wir wollen ein vernünftiges, auf die Bedürfnisse und Möglichkeiten der Gemeinde zugeschnittenes Konzept. Am Anfang dessen sollte eine Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs nach solchen Wohnformen in Oersdorf stehen. Eine daraus entwickelte Bebauung muss sich harmonisch in das Dorfbild einfügen.

Unser Vorschlag, über einen Fragebogen zunächst die diesbezüglichen Wünsche und Vorstellungen der älteren Bürger zu ermitteln, hatte bereits die Zustimmung der übrigen Fraktionen gefunden. Allerdings sollen anscheinend in der Finanzausschussitzung am 25. August bereits die Weichen in Richtung Grundstücksverkauf an den Bauverein gestellt werden. Warum diese fast klammheimliche Eile bei einer Entscheidung von dieser Tragweite für unser Dorf?

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.  Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung

03.  Prüfung der Jahresrechnung 2009

04.  Feuerwehrgebührensatzung

05.  Straßenreinigung

05.1  Neufassung der Straßenreinigungssatzung

05.2  Straßenreinigungsgebührensatzung

06.  Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der CDU/SPD)

07.  Fragen der Ausschussmitglieder

08.  Einwohnerfragestunde

09.  nichtöffentlich: Grundstücksangelegenheiten

09.1  Verkauf einer gemeindeeigenen Fläche

09.2  Erwerb einer Fläche

Entgegen den in anderen Ausschüssen praktizierten Gepflogenheiten hat durch den Vorsitzenden Michael Sell vorher keine Abstimmung des Termins oder der Tagesordnung mit unseren Ausschussmitgliedern stattgefunden. Herausgekommen ist eine ungemein vollgepackte Tagesordnung: Alleine für die Jahresrechnungsprüfung wird normalerweise wenigstens eine halbe Stunde angesetzt. Dazu kommen Beratungen über die neu einzuführenden Feuerwehr- und Straßenreinigungsgebühren – nichts, was wir einfach so abnicken wollen. Und als sei das noch nicht genug, soll plötzlich völlig überstürzt und ohne das eigentlich auf einer internen Sitzung am 1. Juli vereinbarte systematische Vorgehen anscheinend das gemeindeeigene Dorfmitte-Grundstück an den Bauverein Kaltenkirchen verscherbelt werden, damit dieser dort seinen geplanten 31-Wohnungen-Block errichten kann (dazu mehr im nächsten Beitrag).

Informationsvideo von Google Deutschland via YouTube

Unter der Bezeichnung Street View fertigt der Internetkonzern Google für seinen Kartendienst Maps mit speziellen Fahrzeugen Fotoaufnahmen der Straßenfronten von zahlreichen Gebäuden an. Für viele Länder sind diese Aufnahmen bereits über Google Maps nutzbar. In Deutschland wird zwar seit 2008 bereits fotografiert, aufgrund von datenschutzrechtlichen Bedenken seitens Bundesregierung, Datenschützern und Hauseigentümern sind die Aufnahmen bisher aber noch nicht im Internet freigeschaltet, dies soll zumindest für Großstädte aber noch 2010 passieren.

Vor einigen Wochen nun hat sich Google mit dem Ministerium für Verbraucherschutz über das weitere Vorgehen geeinigt. Danach erhält jeder Hausbesitzer das Recht, der Veröffentlichung von Aufnahmen seiner Hausfassade zu widersprechen. Google wird erst nach Berücksichtigung aller Widersprüche den Dienst in Deutschland freigeben. Auf den Bildern sichtbare Autokennzeichen und Gesichter werden durch eine Software unkenntlich gemacht.

Da die Meinungen über Nutzen und Schaden durch Street View auch innerhalb der OeWV auseinandergehen, soll dies kein Aufruf zum Widerspruch oder gar die Organisation eines Sammelwiderspruchs sein. Wir möchten Sie jedoch an dieser Stelle über Ihre Möglichkeiten informieren, der Veröffentlichung von Aufnahmen Ihres Hauses zu widersprechen.

Alle Hauseigentümer können auf Unkenntlichmachung ihrer Gebäudefront vor und auch noch nach erfolgter Veröffentlichung bestehen. Dies können sie sowohl per Briefpost an die Adresse Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg erledigen als auch via E-Mail an streetview-deutschland@google.com. In dem Schreiben soll das betreffende Gebäude möglichst genau beschrieben werden (Fassadenfarbe, Balkone, sonstige Auffälligkeiten), die Angabe der Straße und Hausnummer ist u.U. nicht ausreichend. Musterwidersprüche finden Sie auf der Website des Verbraucherschutzministeriums.

Weitergehende Informationen von verschiedenen Seiten:

Informationen zu Street View von Google selbst

Informationen beim Bundesministerium für Verbraucherschutz (mit Musterwidersprüchen)

Von Google gemachte Zusagen beim Hamburger Beauftragten für Datenschutz

Artikel zu Street View im GoogleWatchBlog

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.  Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

03.  Änderung und Ergänzung der Nutzungsordnung Gemeindehaus

04.  Erneuerung der Sandflächeneinfassung auf dem Spielplatz

05.  Sanierung des Fußbodens in der Schoolstuv/Gemeindehaus

06.  Fragen der Ausschussmitglieder

07.  Einwohnerfragestunde

Nachtrag, 5. Juli 2010: Das Sitzungsprotokoll auf oersdorf.de.

Das Geld für die Arbeiten stammt noch aus dem Haushalt 2009. Für das Jahr 2010 ist erneut ein Betrag von 20.000 € für die Sanierung eines nächsten Abschnitts vorhanden – vor der Vergabe des nächsten Teilstück ist allerdings noch eine Hürde zu nehmen: Gemäß Weisung des Landesinnenministeriums vom Oktober 2009 sind die Gemeinden verpflichtet, die Kosten für solche Straßensanierungsmaßnahmen zumindest teilweise über sogenannte Straßenausbaubeiträge von den begünstigten Anliegern erstatten zu lassen. Da Oersdorf keine aktuell anwendbare Ausbaubeitragssatzung besitzt, wird die Gemeinde sich damit vor der Auswahl eines nächsten Sanierungsabschnittes beschäftigen.

Da die Erhebung solcher Beiträge von den Betroffenen oftmals (und verständlicherweise) als ungerecht empfunden wird, hätte die OeWV das Thema gerne vermieden und den Gehwegunterhalt aus Steuern finanziert – wie oben erläutert sind wir jedoch dazu gezwungen, eine solche Satzung aufzustellen und auch anzuwenden. Wir werden allerdings versuchen, die Satzung so gerecht und nachvollziehbar wie möglich zu gestalten. Die Beratung des Themas wird Sache des Finanzausschusses sein, halten Sie also Ausschau nach den nächsten Sitzungsterminen und informieren sich aus erster Hand.

Tagesordnung:

01. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde

02. Erhebung der getrennten Schmutz- und Niederschlagsgebühr

03. Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Eigentlich fordert unsere Hauptsatzung, dass der Bürgermeister eine Einwohnerversammlung wenigstens einmal im Jahr durchführt. Dafür, dass seit 2006 in Oersdorf keine solche Versammlung mehr stattgefunden hat, ist die Tagesordnung bemerkenswert kurz. Hat es denn tatsächlich in den letzten vier Jahren keine wichtigen Themen in der Gemeindepolitik gegeben? Unserer Meinung nach schon; wir haben Bürgermeister Mündlein entsprechende Themenvorschläge auch unterbreitet – er hielt allerdings Dinge wie die beschlossene Einführung einer Straßenreinigungsgebühr, die anstehende Neuregelung der Straßenausbaubeiträge oder die Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen nicht für relevant genug, um in diesem Rahmen diskutiert zu werden.

Immerhin bekommen Sie Informationen zum Erhebungsbogen der Gemeinde zur Trennung der Abwassergebühr – zum TOP 02 wird Herr Oosting von der Amtsverwaltung anwesend sein. Und auch die Aufnahme weiterer Themen auf die Tagesordnung ist über einen Mehrheitsbeschluss der anwesenden Einwohner noch möglich.

Nachtrag, 12. Mai 2010: Das ausführliche Protokoll zur Versammlung ist über die Gemeindewebsite verfügbar (.pdf)

Etwa 85 % davon (790.000 €) entfallen auf die Regenwasserleitungen, nur 15 % (120.000 €) auf die Schmutzwasserleitungen. Das Ing-Büro hatte das Konzept im Auftrag der Gemeinde auf Grundlage der Anfang letzten Jahres durchgeführten Kamerafahrten durch die Kanäle erstellt. Dabei wurden alle sogenannten Haltungen (Abschnitte zwischen zwei Schächten) gemäß den bei den Kamerafahrten festgestellten Schäden in die Zustandsklassen 0 (sehr starker Schaden, sofortiger Sanierungsbedarf) bis 4 (keine Mängel) eingeteilt. Die Klassen 0 bis 2 sind durch das Sanierungskonzept abgedeckt und in der Kostenschätzung enthalten.

Gemäß Abstimmung der Amtsverwaltung mit der Wasserbehörde des Kreises wäre es zulässig, diese Maßnahmen innerhalb der nächsten 10 bis 20 Jahre abzuarbeiten; allerdings entfallen etwa zwei Drittel der Gesamtkosten auf die Schadensklasse 0 und sind dementsprechend kurzfristig zu erledigen.

Für die Sanierung ist es übrigens kaum noch nötig, Straßen aufzugraben und Rohre auszutauschen – was extrem aufwändig und teuer wäre. Stattdessen kommt in den meisten Fällen das sogenannte “Schlauchlining” zum Einsatz. Dabei werden Kunststoffschläuche in die schadhaften Rohre eingezogen. Die Schläuche sind mit einem Kunstharz getränkt, das anschließen aushärtet. Damit sollen Nutzungsdauern von etwas 50 Jahren erreicht werden.