Einwohnerversammlung am 18. April

Der Bürgermeister hat unserem Drängen nachgegeben und die Oersdorferinnen und Oersdorfer zu einer Einwohnerversammlung eingeladen. Die Versammlung findet am Donnerstag, 18. April 2013 um 20:00 Uhr im Gemeindehaus statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen, die die OeWV eingebracht hatte: die Einführung der wiederkehrenden Straßenbaubeiträge und eine Diskussion über den im vergangenen Winter alles andere als zufriedenstellenden Winterdienst. Auf Wunsch einer Mehrheit der Anwesenden können weitere Themen behandelt werden.

Der Ablauf einer Einwohnerversammlung ist in § 16b der Gemeindeordnung sowie in der § 7 unserer Hauptsatzung geregelt.

Winterdienst: Wir müssen reden!

Im vergangenen Jahr beschloss die Gemeinde, den Winterdienst auf Fahrbahnen mit der neuen Ausschreibungsperiode ab diesem Winter auf das absolut Notwendige zu beschränken, auf den Gehwegen jedoch wie gehabt beizubehalten. Aus mehreren Gründen hält die OeWV die Entscheidung mittlerweile für falsch oder zumindest verbesserungswürdig (obwohl auch ein Teil von uns dafür gestimmt hat): Die erhofften Einsparungen aufgrund der reduzierten Leistung konnten nicht erzielt werden, die Kosten sind sogar angestiegen. In Straßen ohne Gehwege ist es bei manchen Wetterlagen für Fußgänger und Radfahrer fast unmöglich, sich sicher fortzubewegen. Viele Bürger sind offensichtlich unzufrieden mit dem Ergebnis.

Zudem hätte die Umstellung unbedingt durch die Gemeinde erläutert werden müssen – wie so oft glänzte Bürgermeister Mündlein aber leider durch Nichtinformation. Es haben uns viele Nachfragen und Beschwerden über diese Situation erreicht – Grund genug, finden wir, um den Winterdienst-Vertrag zu überprüfen und gegebenenfalls nachzubessern. Und diese Überprüfung sollte gemeinsam mit allen Bürgern erfolgen, schließlich betrifft es ja jeden Einzelnen ganz direkt, wenn er bei Schnee und Eis das Haus verlässt. Die OeWV hat deshalb vor zwei Wochen den Bürgermeister gebeten, in Kürze eine Einwohnerversammlung einzuberufen, auf der Umfang und Finanzierung des gemeindlichen Winterdienstes mit den Bürgern gemeinsam beraten werden. Wir hätten das schon im Vorfeld tun sollen.