Ausschuss für Wegebau und Umweltschutz tagt am 25. Juni

Am Donnerstag, den 25. Juni 2009, 19.30 Uhr, findet in Oersdorf, Gemeindehaus, die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wegbau und Umweltschutz statt.

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.  Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

03.  Winterdienst

04.  Sanierung Fuß- und Radwege

05.  Diverse Kleinmaßnahmen

06.  Ehrenmal

07.  Fragen der Ausschussmitglieder

08.  Einwohnerfragestunde

Nachdem der ursprüngliche Vorsitzende Jens Ahrens auf seine Ämter verzichtet hat, besteht der Ausschuss zur Zeit nur aus vier Mitgliedern, ist damit aber durchaus handlungsfähig: Die Vorbereitung und Leitung der Sitzung liegen in den Händen des stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Spehr, der designierte “neue” Hans-Hermann Gravert wird bereits eingebunden, besitzt aber noch kein Stimmrecht, da er noch nicht offiziell von der Gemeindevertretung gewählt wurde.

Zu TOP 03: Bereits im letzten Jahr hatte der Ausschuss eine Ausschreibung des damals auslaufenden Winterdienstes beschlossen, die Aufhebung des Beschlusses durch Bürgermeister Mündlein führte dann zu einigen Unstimmigkeiten. Da der Vertrag damals freihändig um ein Jahr verlängert wurde, steht jetzt erneut eine Entscheidung über Umfang und Art der Vergabe an. Insbesondere wird zu klären sein, ob die Gemeinde weiterhin alle Fahrbahnen und Gehwege räumt oder ob letzteres wie andernorts auch den Grundstückseigentümern auferlegt wird. Behalten wir den Winterdienst wie gehabt bei, wird dies angesichts unserer finanziellen Verhältnisse sicherlich die teilweise Finanzierung über eine Straßenreinigungsgebühr nach sich ziehen.

Zu TOP 04: Im Gemeindehaushalt sind für dieses Jahr 20.000 € zu diesem Zweck bereitgestellt, hier werden wir nun darüber entscheiden, welcher Wegabschnitt die höchste Priorität besitzt und welche Art von Pflasterung wir dabei und bei zukünftigen Arbeiten verwenden wollen.

Zu TOP 06: Auch mit dem Thema “Sanierung des Ehrenmals” hat sich der Ausschuss im letzten Jahr bereits beschäftigt. Während der Haushaltsberatung bot dann OeWV-Gemeindevertreter Andreas Spehr angesichts hoher erwarteter Kosten an, quasi die “Bauleitung” bei der Denkmalsanierung zu übernehmen und diese mit einigen Helfern in Eigenleistung durchzuführen. Entsprechende Pläne wird er auf der Sitzung vorstellen.