Kultur- und Sozialausschuss am 30. Oktober

Am Donnerstag, den 30. Oktober 2008, 20.00 Uhr,
findet in Oersdorf, Gemeindehaus,
die 1. öffentliche Sitzung des KULTUR- UND SOZIALAUSSCHUSSES statt.


Tagesordnung:


01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

02.  Verpflichtung der wählbaren Bürger des Ausschusses

03.  Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

04.  Haushaltsplan 2009

4.1  Erneuerung der Küche/Wohnhaus Gemeindehaus

4.2  Spielplatz: Anschaffung eines Spielgerätes

05.  Offene Fragen aus den letzten Protokollen

5.1  Beschilderung Spielplatz (11.12.2007)

5.2  Altengerechtes Wohnen (15.02.2007)

5.3  Tische und Bänke Gemeindehaus (22.02.2006)

5.4  Auftragsbücher Gemeindehaus (23.09.2004)

5.5  Betreute Grundschule in Oersdorf (12.02.2004)

06.  Fragen der Ausschussmitglieder

07.  Einwohnerfragestunde

Soweit ich etwas dazu sagen kann, ein paar kurze Erläuterungen:

Zu TOP 4.1: Es liegt ein Antrag der Pächter auf Einbau einer neuen Küche im privaten Teil des Gemeindehauses vor. Ich weiß nicht genau, wie alt diese ist, sie wurde jedenfalls nicht im Zuge der Modernisierung mit ausgetauscht, sondern ist deutlich älter.

Nachtrag 21. Oktober: Die Küche ist von 1991, also 17 Jahre alt.

Zu TOP 5: Offensichtlich hat der Vorsitzende die Protokolle der Sitzungen seit der Wahl 2003 auf nicht erledigte/geklärte Punkte hin durchgesehen:

Zu TOP 5.1:Bezieht sich auf TOP 4 dieser Sitzung. Der Ausschuss hatte – wie hier berichtet – ein Alkohol- und Rauchverbot für die Speelwisch ausgesprochen. Die entsprechenden Schilder sind aber wohl bisher nicht angebracht worden.

Zu TOP 5.2: Bezieht sich auf TOP 5 dieser Sitzung. Im Rahmen der Ländlichen Struktur- und Entwicklungsanalyse (LSE) hätte es grundsätzlich die Möglichkeit gegeben, ein solches Projekt teilweise durch EU-Fördermittel zu finanzieren. Im LSE-Endbericht für das Amt Kisdorf sind auf den Seiten 54 bis 76 vier mögliche Standorte und Varianten eines solchen „Wohnen-für-Jung-und-Alt“-Projektes im Amtsbereich beschrieben, zwei davon in Oersdorf. In den Maßnahmenkatalog des aus der LSE entwickelten Dorfentwicklungsplanes fanden sie jedoch keinen Eingang mehr.

Zu TOP 5.4: Auf seiner ersten Sitzung am 12. Februar 2004 beschloss der Ausschuss, halbjährlich Einsicht in das Auftragsbuch des Gemeindehauses zu nehmen. Laut Nachfrage von Sieglinde Huszak in der Sitzung am 23. September 2004 war dies bis dahin nicht geschehen. Wie es seitdem gehandhabt wurde, kann ich nicht mit Sicherheit sagen, den im Protokoll angekündigten Bericht in der folgenden Sitzung hat es jedenfalls nicht gegeben.

Nachtrag 21. Oktober: Es haben weitere Einsichtnahmen stattgefunden, zuletzt am 12. Februar 2007.

Zu TOP 5.5: Am 12. Februar 2004 wurde unter TOP 7 auf Antrag der OeWV über eine Halbtagsbetreuung für Schulkinder gesprochen. Auf der folgenden Sitzung (TOP 3) erläuterte Herr Hohmann vom Amt Kisdorf dann wunschgemäß die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen.