Wahlprüfung

Einsprüche gegen die Gemeindewahl hatte es zwar nicht gegeben, der von der Gemeindevertretung bestellte Wahlprüfungsausschuss tagte trotzdem gemäß Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) und stellte erwartungsgemäß fest, dass es im Zusammenhang mit der Wahl keine Unregelmäßigkeiten gegeben hat. Den entsprechenden Beschluss wird die Gemeindevertretung dann auf ihrer nächsten Sitzung fassen. Klingt alles ein wenig bürokratisch, aber letztlich dient das Verfahren der Wahlprüfung in einer Demokratie nicht nur der Verhinderung von Manipulationen sondern auch der Legitimation des Wahlergebnisses.

Der alte Bürgermeister ist auch der neue

Nicht ganz überraschend ist Wilfried Mündlein auf der gestrigen konstituierenden Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung zum dritten  vierten Mal zum Bürgermeister gewählt worden. Im ersten Wahlgang bekam er die sieben Stimmen von AWOe und der neugegründeten CDU/SPD-Fraktion. Die vier Gemeindevertreter der OeWV enthielten sich der Stimme – eine Zustimmung kam für uns auch deshalb nicht in Frage, weil wir sicherlich einen großen Teil derjenigen Wähler vertreten, die sich einen anderen Bürgermeister wünschen. Nichtsdestotrotz gratulieren wir Wilfried Mündlein zur Wahl und werden uns um eine angenehme Zusammenarbeit bemühen.

Gruppenfoto der neuen Oersdorfer Gemeindevertretung

Gruppenfoto der neuen Gemeindevertretung

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Ziemlich kleine Große Koalition…

Wie berichtet besitzen die CDU in Person von Sven Heller und die SPD vertreten durch Jürgen Schacht nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl einzeln keinen Fraktionsstatus mehr, d.h. auch in die Ausschüsse dürften sie keine (jedenfalls stimmberechtigten) Mitglieder entsenden.

Aus diesem Grund schließen sich die beiden jetzt zu einer Fraktion zusammen und bilden eine (wenn auch ziemlich kleine) "Große Koalition" auch in Oersdorf. Damit sichern sie sich – im Vergleich zu vorher – auf Kosten der AWOe in jedem Ausschuss einen Sitz und einen Losentscheid (aufgrund gleicher Höchstzahlen) mit der OeWV um den vierten Zugriff auf einen Ausschussvorsitz. Ist natürlich völlig legitim – und doch sieht es für mich sehr nach einem reinen Zweckgebilde in der Tradition der aus gutem Grund für unzulässig erklärten Zählgemeinschaften aus.

Betrachtungen zum Wahlergebnis

Die puren Zahlen sind ja nun bekannt, ein paar erklärende und kommentierende Sätze hat die Oersdorfer Gemeinderatswahl aber noch verdient.

Der Landestrend weg von den „großen“ Parteien hin zu Wählergemeinschaften ist in Oersdorf noch deutlicher zu beobachten. Die zwölf Kandidaten von AWOe und OeWV sind auch die zwölf mit den meisten Stimmen, alle direkt gewählten Gemeindevertreter kommen demnach aus ihren Reihen. CDU und SPD sind mit nur noch einem Sitz vertreten und besitzen alleine keinen Fraktionsstatus mehr – was bedeutet, dass ihnen z.B. keine regulären Ausschusssitze mehr zustehen. Die CDU musste herbe Verluste von über der Hälfte ihrer Stimmen hinnehmen. Die AWOe konnte ihren Stimmenanteil behaupten, die OeWV gewann über 230 Stimmen hinzu und liegt beinahe gleichauf. Weiterlesen

Ergebnis der Gemeinderatswahl

In untenstehender Tabelle finden Sie das detaillierte Ergebnis der Wahl zur Oersdorfer Gemeindevertretung – mit den Stimmen, die jeder einzelne Kandidat bekommen hat, der Gesamtstimmenzahl der vier Listen sowie deren Anteil an der Gesamtstimmenzahl. Gelb eingefärbt sind die somit gewählten Gemeindevertreter. Bei Stimmenanteil und daraus resultierenden Sitzen ist jeweils die Veränderung gegenüber der Wahl von 2003 angegeben.

Kandidat Stimmen Anteil Sitze
CDU 343

12,2% (-12,4)

(-2)

Völker, Carsten 93    
Heller, Sven 78    
Kaczenski, Gerd-Roland 41    
Kaczenski, Mona 45    
Völker, Rita 41    
Evers, Britta 45    
SPD 319

11,4% (+2,2)

1 (0)

Schacht, Jürgen 91    
Wegener, Hans-Joachim 70    
Heunecke, Günter 53    
Schmauser, Wolfgang 32    
Süßmilch, Jörg 42    
Kotsimbos, Monika 31    
AWOe 1092

38,9% (+0,9)

5 (0)

Gravert, Hans-Hermann 222    
Mündlein, Wilfried 234    
Brose, Regina 158    
Ahrens, Jens 159    
Sell, Michael 184    
Kähler-Arnold, Christiane 135    
OeWV 1056

37,6% (+9,5)

4 (+1)

Huszak, Sieglinde 194    
Kohrt, Markus 188    
Kebschull, Joachim 198    
Spehr, Andreas 169    
Kuckelt, Wolfgang 156    
Klimper, Uwe 151    

 

Wahlberechtigt waren 726 Oersdorfer Bürger, 509 (70,1%) davon haben einen Stimmzettel abgegeben, es nutzten allerdings längst nicht alle Wähler ihre bis zu sechs Stimmen aus, mehrfach wurde z.B. nur ein einziger Kandidat angekreuzt. Der Anteil der Blockwähler (alle sechs Stimmen bei einer Liste) war insgesamt gegenüber 2003 geringer, die OeWV schnitt hier mit über 120 Blockwählern am besten ab.

Die Wahlbeteiligung ist gegenüber 2003 in etwa konstant geblieben – und das auf sehr hohem Niveau. Landesweit lag sie bei unter 50%, aber auch im Vergleich zu unseren benachbarten Gemeinden ragt das Interesse der Oersdorfer an ihrer Gemeindepolitik deutlich heraus.

Wahlergebnis: OeWV legt kräftig zu!

Die Stimmen der Wahl zur Gemeindevertretung sind mittlerweile ausgezählt. Weil es doch schon ziemlich spät in der Nacht ist, hier zunächst nur in Kürze die Zahlen:

AWOe – 38,9%, 5 Sitze (bisher 5)

OeWV – 37,6%, 4 Sitze (bisher 3)

CDU – 12,2%, 1 Sitz (bisher 3)

SPD – 11,4% 1 Sitz (bisher 1)

Die Gemeindevertretung setzt sich damit wie folgt zusammen:

Direkt gewählt:

Wilfried Mündlein (AWOe)

Hans-Hermann Gravert (AWOe)

Joachim Kebschull (OeWV)

Sieglinde Huszak (OeWV)

Markus Kohrt (OeWV)

Michael Sell (AWOe)

Über Liste gewählt:

Andreas Spehr (OeWV)

Jens Ahrens (AWOe)

Regina Brose (AWOe)

Carsten Völker (CDU)

Jürgen Schacht (SPD)

Kurzes Fazit: OeWV legt deutlich zu (gut 230 Stimmen mehr als vor fünf Jahren), CDU verliert deutlich. Die Oersdorfer Wähler wollen offensichtlich keine (Bundes-)Parteien in ihrer Gemeindevertretung, sondern stärken die Wählervereinigungen.

Vielen Dank an unsere zahlreichen Wähler. Wir werden uns auch weiterhin bemühen, das in uns gesetzte Vertrauen mit sachlicher Arbeit für das Gemeinwohl zu rechtfertigen.

p.s. Jutta Hartwieg  (SPD) gewinnt die Landratswahl.

Kurz zur letzten Sitzung

Die (fünf Jahre) alte Gemeindevertretung hat zum letzten Mal getagt, die Ergebnisse möchte ich hier noch kurz präsentieren, ehe am Sonntag die neue gewählt wird.

Die Haushaltsüberschreitungen 2007 wurden einstimmig genehmigt, nach Klärung eines kleineren Postens hatte unsere Fraktion dort auch keine weiteren Einwände. Den Ausgaben gegenüber stehen auch deutlich höhere Einnahmen als zuletzt angesetzt.

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