AWOe: Der Nächste geht

Michael Sell, Fraktionssprecher der AWOe-Fraktion von Bürgermeister Mündlein hat am 23. November auf sein Amt als Gemeindevertreter verzichtet. Auch von seinem Posten als Vorsitzender des Finanzausschusses ist er damit zurückgetreten. Sell ist nach Jens Ahrens bereits der zweite Ausschussvorsitzende der AWOe, der seit der Gemeinderatswahl 2008 seine Ämter aufgibt; von den 2008 angetretenen sechs Direktkandidaten ist der AWOe somit insgesamt schon die Hälfte “von der Fahne gegangen”.

Auf der Liste der AWOe  besetzt Friederike Gravert den nächsten folgenden Platz, sie ist also die erste Kandidatin für die Nachfolge. Die Verpflichtung des neuen Mitglieds der Gemeindevertretung und die Neubesetzung des Finanzausschussvorsitzes werden auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (Montag, 13. Dezember, 20:00 Uhr, Gemeindehaus) durchgeführt.

Nachtrag, Montag, 6. Dezember: Mittlerweile ist es amtlich, Friederike Gravert wird an Stelle von Michael Sell in die Gemeindevertretung nachrücken.

OeWV lehnt Haushalt und Wehrführung ab

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Januar ging es neben der Hundesteuererhöhung und Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung vor allem um die Bestätigung der Wehrführung und den Beschluss zum Gemeindehaushalt 2010. Unser Abstimmungsverhalten zu diesen Themen möchten wir Ihnen im Folgenden erläutern.

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Gemeindevertretung tagt am 27. Januar

Am Mittwoch, 27. Januar, 20:00 Uhr findet im Gemeindehaus die 5. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG statt.

Zusätzlich möchte ich noch auf die kurzfristig angesetzte Sitzung des AUSSCHUSSES FÜR WEGEBAU UND UMWELTSCHUTZ hinweisen. Der einzige Tagesordnungspunkt wird die Auftragsvergabe für die beschlossene Gehwegsanierung Am Sandberg/Schulwaldseite sein. Hier gibt es Unklarheiten und Differenzen bezüglich der Verlegeart und der Wertung der eingegangenen Gebote. Die Sitzung findet am Donnerstag, 21. Januar im Gemeindehaus statt und beginnt um 20:00 Uhr.

Tagesordnung der Gemeindevertretung: Weiterlesen

Ergebnis der Europawahl in Oersdorf

Wahlergebnis Europawahl 2009

Sage und schreibe 31 Parteien standen gestern auf dem gefühlt etwa einen Meter langen Wahlzettel für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Dabei auch Exoten wie “Die Violetten – für spirituelle Politik” “Europa-Demokratie-Esperanto” oder gleich zwei Renterparteien. Wie die Oersdorfer sich dabei entschieden, können sie dem nebenstehenden Diagramm entnehmen (vergrößert sich auf Mausklick).

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AWOe dreht Personalkarussell

Gemeindevertreter Jens Ahrens (AWOe) verzichtet auf sein Mandat, das er erst seit der Kommunalwahl im letzten Jahr innehatte. Erster Nachrücker auf der Liste der AWOe wäre eigentlich Christiane Kähler-Arnold gewesen, die aber mittlerweile nicht mehr in Oersdorf wohnt. Somit rückt der nächstplatzierte Martin Brose als Gemeindevertreter nach. Die entsprechende amtliche Bekanntmachung ist auf der website des Amtes Kisdorf nachzulesen.

Damit müssen nun auch noch die Posten von Jens Ahrens im Bauausschuss und vor allem Wegebauausschuss neu besetzt werden. Dem Vernehmen nach soll wohl Hans-Hermann Gravert neu in den Wegebauausschuss rücken und dort auch den Vorsitz übernehmen, im Gegenzug gibt er den Vorsitz im Finanzausschuss an seinen Fraktionskollegen Michael Sell ab.

Die entsprechenden Wahlen werden dann auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung abgehalten werden.

Segeberger Zeitung zur GV-Sitzung

Bereits am 13. und 16. Dezember veröffentlichte die Segeberger Zeitung zwei Artikel über die Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung vom 11. Dezember. Da sie im etwas spärlichen Online-Angebot der SZ nicht enthalten waren, dauerte es ein wenig länger, bis ich sie hier zur Verfügung stellen konnte.

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Unmut über Amtsführung des Bürgermeisters

 

 

Auf Antrag der OeWV zusammen mit der CDU/SPD-Fraktion diskutierte die Gemeindevertretung am 11. Dezember in öffentlicher Sitzung über die Amtsführung von Bürgermeister Mündlein (AWOe).

Vor allem im Bereich „Kommunikation“ hatte es ja in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten gegeben. Die Tatsache, dass der Bürgermeister zwei anders lautende Ausschussbeschlüsse überging und freihändig Aufträge in beträchtlicher Höhe (zusammen ca. 20.000 €) vergab, veranlasste eine Mehrheit der Gemeindevertreter jetzt dazu, dieses Vorgehen öffentlich diskutieren zu wollen.

 

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Bürgerbeteiligung nicht erwünscht?

Weil auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung  der Fraktionssprecher der AWOe in Frage stellte, dass die Veröffentlichung unseres (in öffentlicher Sitzung beratenen) Haushaltsentwurfes auf dieser website rechtens sei, möchte ich hierzu das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein zitieren:

§ 4 Informationsfreiheit

Jede natürliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen.

Gegenfrage: Was spricht dagegen, den Steuerzahlern zu zeigen, wofür ihr Geld ausgegeben werden soll?

Nebenbei: In anderen Gemeinden findet der gesamte Prozess der Haushaltsaufstellung öffentlich statt.