Ergebnis der Europawahl in Oersdorf

Wahlergebnis Europawahl 2009

Sage und schreibe 31 Parteien standen gestern auf dem gefühlt etwa einen Meter langen Wahlzettel für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Dabei auch Exoten wie “Die Violetten – für spirituelle Politik” “Europa-Demokratie-Esperanto” oder gleich zwei Renterparteien. Wie die Oersdorfer sich dabei entschieden, können sie dem nebenstehenden Diagramm entnehmen (vergrößert sich auf Mausklick).

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AWOe dreht Personalkarussell

Gemeindevertreter Jens Ahrens (AWOe) verzichtet auf sein Mandat, das er erst seit der Kommunalwahl im letzten Jahr innehatte. Erster Nachrücker auf der Liste der AWOe wäre eigentlich Christiane Kähler-Arnold gewesen, die aber mittlerweile nicht mehr in Oersdorf wohnt. Somit rückt der nächstplatzierte Martin Brose als Gemeindevertreter nach. Die entsprechende amtliche Bekanntmachung ist auf der website des Amtes Kisdorf nachzulesen.

Damit müssen nun auch noch die Posten von Jens Ahrens im Bauausschuss und vor allem Wegebauausschuss neu besetzt werden. Dem Vernehmen nach soll wohl Hans-Hermann Gravert neu in den Wegebauausschuss rücken und dort auch den Vorsitz übernehmen, im Gegenzug gibt er den Vorsitz im Finanzausschuss an seinen Fraktionskollegen Michael Sell ab.

Die entsprechenden Wahlen werden dann auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung abgehalten werden.

Segeberger Zeitung zur GV-Sitzung

Bereits am 13. und 16. Dezember veröffentlichte die Segeberger Zeitung zwei Artikel über die Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung vom 11. Dezember. Da sie im etwas spärlichen Online-Angebot der SZ nicht enthalten waren, dauerte es ein wenig länger, bis ich sie hier zur Verfügung stellen konnte.

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Unmut über Amtsführung des Bürgermeisters

 

 

Auf Antrag der OeWV zusammen mit der CDU/SPD-Fraktion diskutierte die Gemeindevertretung am 11. Dezember in öffentlicher Sitzung über die Amtsführung von Bürgermeister Mündlein (AWOe).

Vor allem im Bereich „Kommunikation“ hatte es ja in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten gegeben. Die Tatsache, dass der Bürgermeister zwei anders lautende Ausschussbeschlüsse überging und freihändig Aufträge in beträchtlicher Höhe (zusammen ca. 20.000 €) vergab, veranlasste eine Mehrheit der Gemeindevertreter jetzt dazu, dieses Vorgehen öffentlich diskutieren zu wollen.

 

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Bürgerbeteiligung nicht erwünscht?

Weil auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung  der Fraktionssprecher der AWOe in Frage stellte, dass die Veröffentlichung unseres (in öffentlicher Sitzung beratenen) Haushaltsentwurfes auf dieser website rechtens sei, möchte ich hierzu das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein zitieren:

§ 4 Informationsfreiheit

Jede natürliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Behörde vorhandenen Informationen.

Gegenfrage: Was spricht dagegen, den Steuerzahlern zu zeigen, wofür ihr Geld ausgegeben werden soll?

Nebenbei: In anderen Gemeinden findet der gesamte Prozess der Haushaltsaufstellung öffentlich statt.

Wahlprüfung

Einsprüche gegen die Gemeindewahl hatte es zwar nicht gegeben, der von der Gemeindevertretung bestellte Wahlprüfungsausschuss tagte trotzdem gemäß Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) und stellte erwartungsgemäß fest, dass es im Zusammenhang mit der Wahl keine Unregelmäßigkeiten gegeben hat. Den entsprechenden Beschluss wird die Gemeindevertretung dann auf ihrer nächsten Sitzung fassen. Klingt alles ein wenig bürokratisch, aber letztlich dient das Verfahren der Wahlprüfung in einer Demokratie nicht nur der Verhinderung von Manipulationen sondern auch der Legitimation des Wahlergebnisses.

Der alte Bürgermeister ist auch der neue

Nicht ganz überraschend ist Wilfried Mündlein auf der gestrigen konstituierenden Sitzung der Oersdorfer Gemeindevertretung zum dritten  vierten Mal zum Bürgermeister gewählt worden. Im ersten Wahlgang bekam er die sieben Stimmen von AWOe und der neugegründeten CDU/SPD-Fraktion. Die vier Gemeindevertreter der OeWV enthielten sich der Stimme – eine Zustimmung kam für uns auch deshalb nicht in Frage, weil wir sicherlich einen großen Teil derjenigen Wähler vertreten, die sich einen anderen Bürgermeister wünschen. Nichtsdestotrotz gratulieren wir Wilfried Mündlein zur Wahl und werden uns um eine angenehme Zusammenarbeit bemühen.

Gruppenfoto der neuen Oersdorfer Gemeindevertretung

Gruppenfoto der neuen Gemeindevertretung

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Ziemlich kleine Große Koalition…

Wie berichtet besitzen die CDU in Person von Sven Heller und die SPD vertreten durch Jürgen Schacht nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl einzeln keinen Fraktionsstatus mehr, d.h. auch in die Ausschüsse dürften sie keine (jedenfalls stimmberechtigten) Mitglieder entsenden.

Aus diesem Grund schließen sich die beiden jetzt zu einer Fraktion zusammen und bilden eine (wenn auch ziemlich kleine) "Große Koalition" auch in Oersdorf. Damit sichern sie sich – im Vergleich zu vorher – auf Kosten der AWOe in jedem Ausschuss einen Sitz und einen Losentscheid (aufgrund gleicher Höchstzahlen) mit der OeWV um den vierten Zugriff auf einen Ausschussvorsitz. Ist natürlich völlig legitim – und doch sieht es für mich sehr nach einem reinen Zweckgebilde in der Tradition der aus gutem Grund für unzulässig erklärten Zählgemeinschaften aus.